Demokratiestarke Polizei Niedersachsen auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag in Hannover: Austausch über Protest, gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Rolle der Polizei

Zwei großformatige Bilder luden am Stand zum Innehalten ein: Sie zeigten reale Protest-Szenen und veranschaulichten das Spannungsfeld zwischen Versammlungsfreiheit und polizeilichem Handeln.

Angesichts aktueller politischer Entwicklungen und zunehmender gesellschaftlicher Polarisierung spielt die Diskussion über demokratische Grundrechte eine zentrale Rolle. Themen wie der Umgang mit extremistischen Strömungen, die Bedeutung der Versammlungsfreiheit für jeden Menschen und die Verantwortung staatlicher Institutionen beim Schutz der Demokratie wurden so intensiv diskutiert.

„Uns ist es wichtig, einen Dialog über die Rolle der Polizei im Umgang mit Protesten in einer demokratischen Gesellschaft zu ermöglichen“, sagte Dr. Dirk Götting, Leiter der Forschungsstelle für Polizei- und Demokratiegeschichte der Polizeiakademie Niedersachsen. Der Stand wurde zum lebendigen Begegnungsort: Besucher*innen kamen mit Polizeiangehörigen ins Gespräch, diskutierten über Extremismus, Versammlungs- und Meinungsfreiheit und den Schutz demokratischer Grundwerte.

Die Teilnahme am Kirchentag ist eingebettet in das Engagement im Rahmen der Initiative „Polizeischutz für die Demokratie“, mit der die Polizei Niedersachsen ein sichtbares Zeichen für Offenheit, Verantwortungsbewusstsein und demokratische Resilienz setzen möchte.

Hintergrundinformationen: Seit November 2019 ermöglicht die Initiative „Polizeischutz für die Demokratie“ den Angehörigen des Polizeidienstes als Demokratiepat*innen die freiwillige Demokratiearbeit im Rahmen ihres Dienstes. Ziel ist es, das demokratische Selbstverständnis der Polizeiangehörigen zu festigen und ihre Widerstandskraft gegen demokratiegefährdende Tendenzen zu erhöhen. Ein wesentliches Merkmal dieser Initiative ist die enge Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen im Themenfeld der Demokratiearbeit. Unter dem Label „Demokratiestarke Polizei“ entstand im Zusammenwirken mit dem Verein Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. eine durch die Stiftung Mercator geförderte länderübergreifende Möglichkeit der Zusammenarbeit zur Demokratiestärkung.